Allgemeine Geschäftsbedingungen

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VBRADE6K

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Kuppenheim den 14.06.2013
§ 1
 
Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der der Firma Nelligan (www.pythagoras-shop.de) und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2
 
Vertragsschluss
1.
Sämtliche Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
Nelligan ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
3.
Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, wird Nelligan den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
4.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von Nelligan. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht durch Nelligan zu vertreten ist.
Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
5.
Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext bei Nelligan gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen per Email zugesandt.
§ 3
 
Eigentumsvorbehalt
1.
Bei Verträgen mit Verbrauchern behält Nelligan  sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei Verträgen mit Unternehmen behält Nelligan sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2.
Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegenüber einem Dritten erwachsen. Nelligan nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Nelligan behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
§ 4
 
Widerrufsrecht
1.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellung durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Nelligan Friedrichstrasse 4
76456 Kuppenheim
Tel   +49(0)7222/405 65-10
Fax  +49(0)7222/405 65-20
 
2.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
 
3.  
Ausnahmen vom Wiederrufsrecht:
Ein Wiederrufsrecht besteht nicht bei Waren die nach Kundenspezifikation mit Firmenlogo
 gefertigt und geliefert wurden.
 
Ende der Wiederrufsbelehrung
 
§ 5
 
Liefer- und Zahlungsbedingungen
1.
Der angebotene Kaufpreis ist bindend.
bei Bestellungen, Versandkosten innerhalb Deutschland an eine Adresse Frei Haus.
Bei Musterversendungen 9,50 Euro einmalig Versand und Verpackungspauschale zuzüglich MwSt.
 
 
Versandkosten ins Ausland auf Anfrage
2.
Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb der auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsfrist den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
3.
Zahlungsmöglichkeiten:
PAYPAL:  Mit Zahlungseingang auf unser Paypal Konto  erhalten Sie Ihre Ware.
Vorkasse: Mit Zahlungseingang auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto erhalten Sie Ihre Ware.
Rechnung: Ab einem Auftragswert von 300 Euro ist eine Bezahlung auf Rechnung möglich
Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
 Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
4.
Mehr- und Minderlieferungen
Mehr- oder Minderlieferungen von maximal 10% der Bestellmenge sind bei kundenspezifischer
Produktion ( zum Beispiel mit Firmenlogo ) möglich.
 
§ 6
 
Gefahrübergang
1.
Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.
2.
Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
3.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist.
 
§ 7
 
Gewährleistung
1.
Ist der Käufer Unternehmer, leistet Nelligan für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2.
Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung erfolgen soll. Nelligan ist auch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
3.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere nur bei geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4.
Unternehmer müssen sichtliche Mängel an Nelligan innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Verbraucher, die nicht Unternehmer sind, müssen innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, Nelligan über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei Nelligan. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihm für seine Kaufentscheidung die Beweislast.
5.
Will der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
Will der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn Nelligan die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
6. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Nelligan den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.
7. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
 
§ 8
 
Haftungsbeschränkung
1.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Nelligan auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen bei Nelligan, 
Gegenüber Unternehmern haftet Nelligan bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware.
 
§ 9
 
Datenschutz
Wir erheben nur die für eine Bestellung unverzichtbaren Daten und verwenden diese auch nur für Auftragszwecke. Ihre Daten geben wir nicht an Dritte weiter, auch nicht in anonymisierter Form, es sei denn, dass die Rechte oder das Eigentum unsererseits, wie auch anderer Nutzer verletzt werden könnte, bzw. soweit dies zum Zwecke der Einziehung einer Forderung erforderlich ist. Unsere Kunden erhalten auf Wunsch darüber Auskunft, welche Daten wir von ihnen gespeichert haben.
 
§ 10
 
Umweltschutz
Kein Zeitgeist, sondern seit Jahren erklärte Absicht.
Weitgehend umweltfreundliche Rohmaterialien und praktizierte Nachhaltigkeit in der Produktion und beim Versand unserer Artikel.
 
§ 11
 
Schlussbestimmungen
1.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Nelligan in Kuppenheim. Das selbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird er hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftliche Erfolg den der unwirksamen möglichst Nahe kommt.
 
 
Nelligan
Friedrichstrasse 4
76456 Kuppenheim
Tel   +49(0)7222/405 65-10
Fax  +49(0)7222/405 65-20
Geschäftsführer Marco Kiefer